Inhalt

37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

1. Aktuelles

1.1 Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag aller Fraktionen)

1.2 Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zum „Entwurf - Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes“ (auf Antrag der CDU-Fraktion)

2. Bericht der Task Force Lunapharm „Beurteilung von Organisationsstrukturen, Arbeitsabläufen und Ressourcen der Arzneimittelüberwachung im Land Brandenburg sowie Bewertung der Arzneimittelrisiken und der EU- und bundesrechtlichen Rahmenbedingungen“ - Schlussfolgerungen (kurz-, mittel- und langfristig)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

3. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes und weiterer Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/8948

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie; Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales; Verständigung über das weitere Verfahren (mitberatend)

4. Kinder und Jugendliche mit dem Förderbedarf „geistige Entwicklung“ oder vergleichbarem Förderbedarf und ihre Familien besser unterstützen: Ganztägige Betreuung ermöglichen, Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/8996

Verständigung über das weitere Verfahren (mitberatend)

5. Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher und anderer Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/8765

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme

6. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - HG 2019 / 2020), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9216

in Verbindung damit:

Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/9217

und

Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 bis 2022, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/9218

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie; erste Beratung

7. Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen (Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung - PflAFinV) (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

8. Verständigung über die Durchführung einer möglichen Anhörung in Form eines Fachgesprächs zum Thema „Situation der Schwangerenberatung im Land Brandenburg" (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

9. Verschiedenes

9.1 Verständigung über die weiteren Regularien zur Durchführung einer öffentlichen Anhörung in Form eines Fachgesprächs auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Situation der Pflege im Land Brandenburg - Chancen und Herausforderungen“ (die öffentliche Anhörung in Form eines Fachgesprächs wurde in der 33. Sitzung am 13. Juni 2018 beschlossen)

9.2 Verständigung über die inhaltliche Ausgestaltung der Thematik „,Herausforderungen bei der Zuwanderung und Integration‘ am Beispiel der Stadt Cottbus“, als Tagesordnungspunkt für die geplante auswärtige Sitzung des Ausschusses am 28. November 2018 in der Stadt Cottbus