Inhalt

75. Sitzung des Landtages Brandenburg

1. Aktuelle Stunde
Thema: Weichenstellungen für Innovation und Gerechtigkeit - den wirtschaftlichen Aufschwung auch in Zukunft sichern!
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 6/11022

(10:00 - 11:01 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/11140
Drucksache 6/11141
Drucksache 6/11043

(11:01 - 12:01 Uhr)

3. Fontane200 - Impulse des Fontane-Jahres für die Fort- und Weiterentwicklung der brandenburgischen Kulturlandschaft nutzen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11019

(13:00 - 13:38 Uhr)

4. Aufladen, fertig, los! Zukunftsoffensive Elektromobilität Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11023

(13:38 - 14:15 Uhr)

5. Ausbildungskonsens - und wie nun weiter? Wirksamkeit von Maßnahmen im Bereich der (Aus)Bildung junger Menschen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10429

(14:15 - 14:53 Uhr)

6. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9504
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 6/11070

(14:53 - 15:23 Uhr)

7. Zweites Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10009
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/11026

(15:23 - 15:28 Uhr - ohne Debatte)

8. Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10401
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Drucksache 6/11040 (Neudruck)

(15:28 - 15:58 Uhr)

9. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10023
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11037

(15:58 - 16:28 Uhr)

10. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9722
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11038

(16:28 - 16:46 Uhr)

11. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)"
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10685
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/11041

(16:46 - 17:04 Uhr)

12. Gesetz zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10922
1. Lesung

Überweisung an den Hauptausschuss

(17:04 - 17:09 Uhr - ohne Debatte)

13. Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10943
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

in Verbindung damit:

Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Grundlagen für eine Weiterentwicklung der Straßenausbaubeiträge schaffen!“ vom 30. Mai 2018 (Drucksache 6/8796-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10024

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/11064

und

Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg - „Volksinitiative Straßenausbaubeiträge abschaffen!"

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/11045

(17:09 - 17:49 Uhr)

14. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10948
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

in Verbindung damit:

Verbesserung der personellen Ausstattung des Brandenburgischen Verfassungsschutzes
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10947 (Neudruck)

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(17:49 - 18:23 Uhr)

15. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten ausbauen, stärken und garantieren“ (LT-Drucksache 6/9540-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10969

(18:23 - 18:58 Uhr)

16. Wahl eines stellvertretenden parlamentarischen Mitglieds des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/10907

(18:58 - 19:03 Uhr - ohne Debatte)

17. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 14 des Petitionsausschusses
Drucksache 6/10870

(19:03 - 19:08 Uhr - ohne Debatte)