Inhalt

43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

1. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9722

Öffentliche Anhörung

(ab ca. 13.30 Uhr)

2. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10023

Öffentliche Anhörung

3. Aktuelles

3.1 Sachstand zur Umsetzung der Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Task Force Lunapharm „Beurteilung von Organisationsstrukturen, Arbeitsabläufen und Ressourcen der Arzneimittelüberwachung im Land Brandenburg sowie Bewertung der Arzneimittelrisiken und der EU- und bundesrechtlichen Rahmenbedingungen“

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

3.2 Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag aller Fraktionen)
(Um eine schriftliche Vorabinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird gebeten.)

4. Bericht über die Arbeit der Fachstelle „Migration und Gute Arbeit“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

5. Erstes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/10393

Verständigung über das weitere Verfahren (Federführung)

6. Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10335

Verständigung über das weitere Verfahren (Mitberatung)

7. Gesetz über die soziale Wohnraumförderung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Wohnraumförderungsgesetz - BbgWoFG), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10384

Verständigung über das weitere Verfahren (Mitberatung)

8. Verschiedenes