Inhalt

15. Sitzung des Landtages Brandenburg

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Ein Leben mit der Corona-Pandemie
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1178

(10:00 - 11:25 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 7/1230
Drucksache 7/1199

(11:25 - 12:10 Uhr)

3. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/829, Neudruck

in Verbindung damit:

Wahl der weiteren Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1128

(12:10 - 14:10 Uhr - ohne Debatte)

4. Ein Corona-Rettungsschirm für die soziale Infrastruktur in Brandenburg!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1166, Neudruck

(15:00 - 15:40 Uhr)

5. Zweites Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1011 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/1197, Neudruck

(15:40 - 15:45 Uhr - ohne Debatte)

6. Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes (Infektionsschutzbeteiligungsgesetz - IfSBG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1123
1. Lesung

(15:45 - 16:09 Uhr)

7. Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1133
1. Lesung

(16:09 - 16:49 Uhr)

8. Finanzielle Unterstützung für Telefonseelsorge
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1145

(16:49 - 17:13 Uhr)

9. Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/1139
1. Lesung

(17:13 - 17:37 Uhr)

10. Bei Notruf-Situationen auch Bundespolizei und Zollbeamte in Brandenburg anfordern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/804

(17:37 - 18:17 Uhr)

11. Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1165

(18:17 - 18:57 Uhr)

12. Wahl eines ordentlichen Mitgliedes als Vertreter des Landtages in den Stiftungsrat der Stiftung „Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/1112

in Verbindung damit:

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes als Vertreterin des Landtages in den Stiftungsrat der Stiftung "Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz"
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1185

(18:57 - 19:02 Uhr - ohne Debatte)