Termin

18. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema:
Brandenburg vor dem Bildungsnotstand? – Auswirkungen der Coronakrise auf die Bildungs- und Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1406

(09:30 - 10:45 Uhr)

* 2. Fragestunde
Drucksache 7/1445

(10:45 - 11:45 Uhr)

3. Wahl der weiteren Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1346

in Verbindung damit:

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1347

und

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1349

(11:45 - 12:05 Uhr - ohne Debatte)

* 4. Wasserstoffwirtschaft fördern - Strukturwandel unterstützen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1421, Neudruck

(12:35 - 13:15 Uhr)

* 5. Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausforderungen anpassen!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1418

(13:15 - 13:56 Uhr)

* 6. Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1113

(13:56 - 14:36 Uhr)

7. Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/1139
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/1478

(14:36 - 14:41 Uhr - ohne Debatte)

8. Gesetz zu dem Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg auf dem Gebiet der Landwirtschaft (Landwirtschaftsstaatsvertrag)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/1374
1. Lesung

(14:41 - 14:46 Uhr - ohne Debatte)

9. Weiterentwicklung des LEP HR
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1157

(14:46 - 15:10 Uhr)

10. Benachrichtigungsmöglichkeit für von Funkzellenabfragen betroffene Bürgerinnen und Bürger einrichten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/852

(15:10 - 15:34 Uhr)

11. Wild und Wald statt Wald vor Wild: Für einen fairen Ausgleich forstwirtschaftlicher und jagdlicher Interessen in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/988

(15:34 - 15:58 Uhr)

12. Dem Resozialisierungauftrag auch in Zeiten der Corona-Pandemie Geltung verschaffen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1161

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 7/1446

(15:58 - 16:03 Uhr - ohne Debatte)

13. Den Radverkehr weiter ins Rollen bringen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1169, Neudruck

(16:03 - 16:43 Uhr)

14. Erarbeitung einer Teststrategie zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1369

(16:43 - 17:07 Uhr)

15. Beschleunigung des Breitbandausbaus vorantreiben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1412, 2. Neudruck

(17:07 - 17:31 Uhr)

16. Repräsentative Untersuchungen zur Verbreitung von SARS-CoV-2
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1408

(17:31 - 18:11 Uhr)

17. Einführung eines neuen Straftatbestandes wegen Sitzblockaden von „Ende Gelände“
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1411

(18:11 - 18:35 Uhr)

18. Humus erhalten und mehren - Vielfalt der Fruchtfolgen sichern - Pflanzen optimal ernähren - Rote Gebiete wissenschaftlich bewerten
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1414, Neudruck

(18:35 - 19:15 Uhr)

Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 18. Plenarsitzung am 19.06.2020 um 09:30 Uhr.

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.