Inhalt

8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

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1. Langfristige Folgewirkungen der vom Bundesrat am 27. März 2020 beschlossenen Düngeverordnung auf die Agrarbetriebe im Land Brandenburg und Erwartungen der Landwirtschaft an die Neuausweisung der roten Gebiete

Öffentliches Fachgespräch

2. Aktuelles

2.1 Umsetzung der Hilfe für Gartenbaubetriebe nach den Spätfrösten 2019 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

2.2 Stand der Beauftragung der Evaluierung des Landesforstbetriebes und Einbeziehung der Ergebnisse der verschobenen Waldkonferenz in die Evaluierung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

2.3 Finanzielle Situation von Zoos und Freizeitparks während der Corona-Krise (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

3. Entwurf der Beitragsbemessungsverordnung gemäß § 80 Absatz 1a Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Schreiben von: Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (03.02.2020)#

Herstellung des Benehmens

4. Überblick und aktueller Stand zu den Coronahilfen in den Bereichen Landwirtschaft, Gartenbau, Ernährungs-, Fischerei- und Forstwirtschaft (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

5. Neufassung der Brandenburgischen Biberverordnung und Darstellung der Änderungen gegenüber der bislang geltenden Fassung vom Jahr 2015 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

6. Niedrigwassersituation im Land Brandenburg sowie Entwicklung des Landschaftswasserhaushaltes unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Situation und Stand der Erarbeitung eines Niedrigwasserkonzeptes für das Land unter dem Aspekt des Klimawandels (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

7. Stand des Tesla-Genehmigungsverfahrens, insbesondere Ergebnis der Klärung hinsichtlich der Wasserversorgung und Wasserentsorgung sowie des weiteren Verfahrensablaufs (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPDFraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

8. Verfahren beim Dialogprozess zu den Volksinitiativen Insektenschutz und Stand der Erarbeitung des Insektenschutzprogramms (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

9. Tierschutzplan - Stand der Umsetzung und weiteres Verfahren (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

10. Verschiedenes