Inhalt

7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

1. Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1697 vom 22.07.2020

Öffentliche Anhörung

Beschluss zur Durchführung einer weiteren schriftlichen Anhörung

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021) Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (gemäß Ausschussbeschluss vom 20. August 2020)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Stand des B-Plan-Verfahrens Freienbrink-Nord (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

4. Verschiedenes

4.1 Anregungen zum Umgang mit von Bergschäden betroffenen Privatpersonen und Gewerbetreibenden

Schreiben von: Vorsitzende des Petitionsausschusses (20.08.2020)

Verfahren zur Erarbeitung einer Stellungnahme

4.2 Sondersitzung des AIL am 8. Oktober 2020

Beschluss und Tagesordnung