Termin

16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Austausch mit einer Vertreterin bzw. einem Vertreter der Bildungsstätte Heimvolkshochschule am Seddiner See zu Fragen der Bildung für Landwirtschaft und den ländlichen Raum

Öffentliches Fachgespräch

2. Austausch mit einer Vertreterin bzw. einem Vertreter von pro agro - Verband zur Förderung des ländlichen Raumes in der Region Brandenburg-Berlin e. V. zu dessen Tätigkeit, insbesondere zur Vermarktung regionaler Produkte

Öffentliches Fachgespräch

3. Austausch mit einer Vertreterin bzw. einem Vertreter des Landesverbandes Brandenburg der Gartenfreunde e. V. zur Situation des Kleingartenwesens

Öffentliches Fachgespräch

4. Aktuelles

4.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)

4.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

5. Stand der Erarbeitung der Brandenburgischen Düngeverordnung einschließlich Kriterien zur Ausweisung von mit Nitrat und Phosphat belasteten Gebieten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

6. Stand der Erarbeitung des Agrarstrukturellen Leitbildes und des Agrarstrukturgesetzes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

7. Zwischenbericht zur Evaluierung des Landesbetriebes Forst Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

8. Ergebnisse der Umweltministerkonferenz im November 2020 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

9. Stand der Erarbeitung von Leitlinien und grundsätzlichen Hinweisen bei der Planung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

10. Aktueller Stand des Gutachtens "Wasserwirtschaftliche Folgen des Braunkohlenausstiegs in der Lausitz" (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

11. Personelle Umsetzung des Tierschutzplanes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

12. Aktuelle Lage des Wolfsmanagements (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

13. Schäden an Hochwasserschutzanlagen und Dämmen durch Nagetiere (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

14. Verschiedenes

14.1 Austausch zum Waldbegang in der Rochauer Heide am 9. Oktober 2020 auf Einladung von Minister Vogel mit dem Schwerpunkt: Wege zum Einklang von Waldverjüngung und Jagd

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.