40. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

25.03.2021, 09:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Termine der Landtagspräsidentin, Liveübertragungen, Termine der Vizepräsidenten, Plenarsitzung

Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema: Wohlstand und Wettbewerb - Brandenburgs Wirtschaft nach der Pandemie
Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion
Drucksache 7/3193

in Verbindung damit:

Clusterstrategie in Brandenburg neu definieren und Innovationskraft der Unternehmen aus Brandenburg stärken
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2299 (Neudruck)

und

Gründungsoffensive Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3194

und

Brandenburger Wirtschaft unterstützen und fördern - An die wirtschaftlichen Erfolge von vor der Coronakrise anknüpfen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3206

und

Förderverfahren entbürokratisieren und vereinfachen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3207

und

Corona-Härtefallfonds muss Förderlücken endlich schließen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3184 (Neudruck)

(09:30 - 11:15 Uhr)

* 2. Fragestunde
Drucksache 7/3230

(11:15 - 11:15 Uhr)

* 3. Konsequenzen aus dem verfehlten Corona-Krisenmanagement des MBJS ziehen - Bildungsministerium neu besetzen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3197

in Verbindung damit:

Empfehlungen zur Selbsttestung von symptomlosen Kindern und Jugendlichen auf SARS-CoV-2 unverzüglich zurücknehmen - Testpflicht auch zukünftig ausschließen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3203

(11:15 - 12:00 Uhr)

4. Wahl eines Mitgliedes des Landesrechnungshofes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3264

in Verbindung damit:

Wahl eines Mitgliedes des Landesrechnungshofes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3265

Wahl der weiteren Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3270

(12:00 - 12:20 Uhr - ohne Debatte)

* 5. Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/578

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/3244

in Verbindung damit:

Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement im und für das Land Brandenburg sichtbar machen, wertschätzen und ausbauen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3196

(13:15 - 13:55 Uhr)

6. Zweites Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3153
1. Lesung

(13:55 - 14:19 Uhr)

7. Brandenburger Mehrsprachigkeitskonzept muss im Interesse der Zukunftsfähigkeit unseres Landes endlich auf den Weg gebracht werden!
Große Anfrage 6 der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2473

Antwort der Landesregierung
Drucksache 7/3078

in Verbindung damit:

Ein Mehrsprachigkeitskonzept für Brandenburg auf den Weg bringen und die Stärkung der angestammten Regional- und Minderheitensprachen Brandenburgs fortsetzen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Frak-tion DIE LINKE
Drucksache 7/3204

(14:19 - 15:09 Uhr)

8. Mindest-Kurzarbeitergeld umgehend einführen - Existenzen sichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3021

(15:09 - 15:33 Uhr)

9. Fortsetzung des Sonderausschusses BER
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3187

(15:33 - 16:13 Uhr)

10. Bürgerinnen und Bürger und Kommunen bei der Begleitung des Auswahlprozesses für ein Atommüll-Endlager unterstützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3141 (Neudruck)

(16:13 - 16:53 Uhr)

11. Gute Arbeitsbedingungen für wichtige Arbeit: Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter in der Landwirtschaft unterstützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3189

(16:53 - 17:33 Uhr)

12. Personalvertretungsrecht der studentischen Beschäftigten gewährleisten - Personalvertretungsgesetz ändern
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3205

(17:33 - 17:57 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

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