Inhalt

Fortsetzung der 47. Sitzung des Landtages Brandenburg

Mit dem Aufruf des Videos erklären Sie sich damit einverstanden,
dass Daten an 3Q GmbH übertragen werden.
Bitte beachten Sie dazu die Datenschutzerklärung des Landtages Brandenburg.

Gebärdensprachbegleitung einblenden1)

* 14. Mehr als Schülerinnen und Schüler - Kinder und Jugendliche stärken, Interessen berücksichtigen, soziales Miteinander ermöglichen und Teilhabe sichern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3725

(09:00 - 09:40 Uhr)

* 15. Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3724

(09:40 - 10:20 Uhr)

16. Nedderdüütsch - dat is een grooten Schatz, woför dat Land Rohmenbedingungen henkriegen mütt. Platt sall ok in de Tokunft to Brannenborg gehörn!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3185 (Neudruck)

(10:20 - 10:44 Uhr)

17. Alleen in Brandenburg für zukünftige Generationen sichern und entwickeln
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3404

(10:44 - 11:24 Uhr)

18. Einsetzung eines Sonderausschusses TESLA
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3674

(11:24 - 12:04 Uhr)

19. Altanschließerbeiträge - Rückzahlungen nach Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts flächendeckend sicherstellen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3698

(12:04 - 12:44 Uhr)

20. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3807

(12:44 - 13:04 Uhr - ohne Debatte)

21. Wohnortnahes Wählen zur Bundestagswahl ermöglichen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3714

(13:45 - 14:09 Uhr)

22. Runder Tisch - Fachkräftesicherung in der Pflege nach dem SGB XI voranbringen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3717

(14:09 - 14:48 Uhr)

23. Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3718 (Neudruck)

(14:48 - 14:53 Uhr - ohne Debatte)

24. Fortführung und Neuausrichtung der Umweltpartnerschaft Brandenburg - Brandenburger Handwerk unterstützen und eine umweltgerechte Wirtschaftsentwicklung vorantreiben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3719

(14:53 - 15:17 Uhr)

25. Brandenburgisches Badesicherheitsgesetz - Rechtssicherheit für Kommunen und die Bürger schaffen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3721

(15:17 - 15:41 Uhr)

26. Tesla im Rahmen von Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) in die Finanzierung der Infrastruktur einbinden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3723

(15:41 - 16:05 Uhr)

27. Destabilisierung der Gesellschaft verhindern!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3727

(16:05 - 16:45 Uhr)

28. Nutzen nicht erwiesen, Schaden schon: Maskenpflicht aus der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung streichen!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3737

(16:45 - 17:09 Uhr)

 

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.