Termin
54. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
* 1. Bericht der Landesregierung zur aktuellen Corona-Lage
Beratungsgegenstand der Landesregierung
in Verbindung damit:
Für sichere Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche sorgen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4485, Neudruck
und
Keine 2G-Regelung in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4487
und
Konsequent handeln - Leben und Gesundheit schützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4493, Neudruck
(10:00 - 12:00 Uhr)
* 2. Fragestunde
Drucksache 7/4525
Drucksache 7/4504
(12:00 - 13:00 Uhr)
3. Wahl eines Mitgliedes des Präsidiums
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/4524
(13:00 - 13:05 Uhr - ohne Debatte)
* 4. Wir gestalten die Zukunft Europas - Dialog der Bürgerinnen und Bürger
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4492
(14:00 - 14:40 Uhr)
* 5. Windrad-TÜV: Technische Überprüfung bei Windkraftanlagen einführen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4458
(14:40 - 15:20 Uhr)
* 6. Eine Bioökonomie-Strategie für Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4495
(15:20 - 16:00 Uhr)
7. Erstes Gesetz zur Änderung des Petitionsgesetzes
Gesetzentwurf des Petitionsausschusses
Drucksache 7/4178
2. Lesung
in Verbindung damit:
Bericht über die Arbeit des Petitionsausschusses gemäß § 12 des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Landtag Brandenburg (Berichtszeitraum 25. September 2020 bis 25. September 2021)
Bericht des Petitionsausschusses
Drucksache 7/4499
(16:00 - 16:29 Uhr)
8. Fünftes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3750
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/4502
(16:29 - 16:50 Uhr)
9. Viertes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Ministergesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/4317
1. Lesung
(16:50 - 16:55 Uhr - ohne Debatte)
10. Zweites Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der 7. Legislaturperiode in der Kinder- und Jugendhilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/4454
1. Lesung
(16:55 - 17:19 Uhr)
11. Gesetz über die Gebietsänderung der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Oder-Welse, Berkholz-Meyenburg, Mark Landin, Passow und Pinnow (Uckermark) (Gebietsänderungsgesetz für das Amt Oder-Welse - GebietsÄGOder-Welse)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4467
1. Lesung
(17:19 - 17:59 Uhr)
12. Achtes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4468
1. Lesung
(17:59 - 18:04 Uhr - ohne Debatte)
13. Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung im Land Brandenburg
Große Anfrage 2 der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1553
Antwort der Landesregierung
Drucksache 7/2191
(18:04 - 18:09 Uhr - ohne Debatte)
14. Neuer Anlauf für ein konsequentes Nachtflugverbot am Flughafen BER
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4419
(18:09 - 18:33 Uhr)
15. Bericht der Flughafengesellschaft über die Ursachen von Störungen im Betriebsablauf des BER und Maßnahmen/Kosten zu deren dauerhaften Beseitigung
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4480
(18:33 - 19:13 Uhr)
16. Neustart statt Kürzung: Neues Sozialticket für Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4483
(19:13 - 19:53 Uhr)
Beschreibung
Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.