Termin

11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Tagesordnung

1. EU in Brandenburg

EU in Brandenburg - Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs, Antrag des Abgeordneten Christian Görke (Fraktion DIE LINKE) vom 08.09.2020

Fachgespräch

(im Rahmen des Pilotprojekts des Ausschusses der Regionen "Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten" und der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas)

2. Aktuelles

2.1 Brexit - Auswirkungen des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich auf Brandenburg

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.2 Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 bis 2027 und Beginn der neuen Förderperiode

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.3 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Dezember 2020

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 in Brandenburg

Antrag auf Durchführung einer Anhörung zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrar-politik (GAP) nach 2020 in Brandenburg, Antrag derAbgeordneten Heiner Klemp (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Barbara Richstein (CDU-Fraktion) und Udo Wernitz (SPD-Fraktion) vom 09.12.2020

Beschlussfassung über den Antrag auf Durchführung einer Anhörung

5. Arbeitsplanung des Ausschusses

Arbeitsplanung des AEE für das 1. Halbjahr 2021 im Rahmen des Pilotprojektes des AdR "Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten" und der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas, Entwurf vom 05.01.2021

Verständigung

6. Verschiedenes

6.1 Tätigkeiten im Rahmen des bundesweiten Programms "Eine-Welt-Promotor/innen" insbesondere im Hinblick auf den Haushaltstitel 684 10 im Einzelplan 12

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6.2 Europapolitische Sichtweise der Landesregierung zum Vorgehen der Europäischen Kommission und der Bundesregierung bei der Beschaffung der Impfstoffe gegen COVID-19

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6.3 Diskussionsstand zu der Frage künftiger EU-Steuern, Betroffenheit des Landes Brandenburg und Problematik der Doppelbesteuerung

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6.4 Planung der Sitzung am 18. Februar 2021

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.