Termin

76. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    17. November 2022, 09:30 – 19:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1.

Aktuelle Stunde
Thema: Klimakonferenz, Brandenburg-Monitor, Deutschland-Ticket: Alle Zeichen stehen auf Verkehrswende
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6563

in Verbindung damit:

Debatte um den Umgang mit Klimaänderungen versachlichen - umweltpolitischen Strategiewechsel initiieren
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6403

(09:30 - 10:52 Uhr)

* 2.

Fragestunde 

(10:52 - 11:52 Uhr - ohne Debatte)

3.

Wahl eines Mitgliedes des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/6434

in Verbindung damit:

Wahl eines Mitgliedes des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6417

und

Wahl eines Mitgliedes des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/6432

(11:52 - 12:12 Uhr - ohne Debatte)

4.

Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes
Antrag von 23 Abgeordneten
Drucksache 7/6555

in Verbindung damit:

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses 7 / 3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/6585

und

Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6224

und

Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/6578

und

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6581

und

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6544

und

Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/6586

und

Wahl des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7 / 3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/6579

und

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7 / 3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6545

(13:00 - 13:40 Uhr)

5.

Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes
Antrag von 23 Abgeordneten
Drucksache 7/6552

in Verbindung damit:

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses 7 / 4 zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/6584

und

Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6560

und

Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/6580

und

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6590

und

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6583

und

Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/6587

und

Wahl der Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7 / 4 zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6591

und

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7 / 4 zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes
Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/6589

(13:40 - 14:20 Uhr)

* 6.

Linksextremistisches Terrorbündnis „Letzte Generation“ in Brandenburg und deutschlandweit verbieten
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6550

(14:20 - 15:00 Uhr)

* 7.

Bauantragsverfahren digitalisieren - Das virtuelle Bauamt voranbringen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6549

(15:00 - 15:40 Uhr)

8.

Bau des Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER stoppen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6543

(15:40 - 16:20 Uhr)

9.

Erstes Gesetz zur Änderung des Enteignungsgesetzes des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6523
1. Lesung

(16:20 - 17:00 Uhr)

10.

Bildungsoffensive starten - sofort handeln - Bildungsnotstand verhindern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6541

(17:00 - 17:40 Uhr)

11.

Eiweißstrategie für Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/6219

(17:40 - 18:20 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.