Termin
46. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Tagesordnung
1. Konflikt in der Ukraine - Finanzielle Aspekte der Aufnahme von Geflüchteten für das Land Brandenburg - öffentlich
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
Kenntnisnahme und Besprechung
2. Berichterstattung gemäß § 19 Absatz 2 Nr. 4 Haushaltsgesetz 2021 über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31. Dezember 2021 - öffentlich
MdFE-Vorlage 07 / 22
Kenntnisnahme und Besprechung
3. Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022 Kapitel 05 020 Titel 633 10 - Zuweisungen zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie Einwilligung in weitere außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 9 HG 2022 - öffentlich
MdFE-Vorlage 10 / 22
Beschlussfassung
4. Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes Brandenburg (Drucksache 7/2512 Neudruck) - Befristet Beschäftigte in der Landesverwaltung (Beitrag Nr. 10.3.3, Seite 126) - öffentlich
Schreiben des Vorsitzenden des Ausschusses für Haushaltskontrolle vom 08.02.2022
Kenntnisnahme und Besprechung
5. Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa zur Umsetzung des Mindestentgeltes nach dem Brandenburgischen Vergabegesetz bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen durch den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen, insbesondere im Bereich des Caterings - öffentlich
(auf Antrag des Abgeordneten Kretschmer [DIE LINKE])
Kenntnisnahme und Besprechung
6. Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Haushaltsjahr 2021, Stand: 31.12.2021 - öffentlich
MdFE-Vorlage 11 / 22
Kenntnisnahme und Besprechung
7. Verschiedenes - öffentlich
8. Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022 Antrag des MWFK auf Einwilligung in die Ausbringung einer zusätzlichen Planstelle im Einzelplan 06 für den Vollzug besonderer Aufgaben zum Aufbau des IUC - nichtöffentlich
MdFE-Vorlage 12 / 22
Beschlussfassung
9. Aktuelle Entwicklung zur Veräußerung einer Teilfläche der ehemaligen Kaserne Schwanebecker Chaussee in Bernau - zu der MdF-Vorlage 34 / 15 - nichtöffentlich
MdFE-Vorlage 04 / 22
Kenntnisnahme und Besprechung
10. Aktuelle Entwicklung zur Veräußerung der Liegenschaft „Kaserne Fliegerhorst Schönwalde“ in Schönwalde-Glien - zu der MdF-Vorlage Nr. 26 / 17 und der MdFE-Vorlage 04 / 21 - nichtöffentlich
MdFE-Vorlage 03 / 22
Kenntnisnahme und Besprechung
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARSCoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.