Termin

25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Insolvenzgeschehen im Land Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Anlegung von Kohle- und Gasreserven

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Möglichkeiten für einen Auffangfonds oder Soforthilfe für von der „Energiepreisexplosion“ schwer betroffene Unternehmen

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Fach- und Arbeitskräftestrategie des Landes Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Strategie zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz in brandenburgischen Unternehmen

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe zum Stand der geologischen Erkundungsarbeiten und zum Stand der Sanierungsplanung

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

8.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 21. April 2021)

9. Verschiedenes

9.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter
Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages
www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse:
pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARSCoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives
Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich recht-zeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussawae@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.