Termin

27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Fachgespräch am Medienstandort Potsdam-Babelsberg

(Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 12. Januar 2022)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Fördermöglichkeiten von Biogasanlagen, Geothermie, passiver Solararchitektur und Solarthermie

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Genehmigungsverfahren der OP EFRE und ESF+ Brandenburg sowie der Erarbeitung entsprechender Förderrichtlinien

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Erarbeitung des territorialen Planes für einen gerechten Übergang und der Einreichung des JTF-Programms bei der EU-Kommission

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den neuesten Entwicklungen des Betriebsstandortes Urstromquelle

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Einrichtung der Taskforce PCK Schwedt

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Expansionsplänen von Tesla und der seitens der Landesregierung geplante Umgang damit

(auf Antrag BVB/FREIE WÄHLER)

7. Verschiedenes

7.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Hinweis: Film-, Bild- und Tonaufnahmen sind auf dem gesamten Gelände untersagt!

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail:
E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in  diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.