19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Gesetz zur Neuordnung der gesetzlichen Kita-Finanzierung (Kita-Finanzierungsneuordnungsgesetz – KitaFinNG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 8/2900 vom 03.06.2026
Anhörung
13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
2. Auswertung des 1. Parlamentarischen Jugendforums (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Schreiben der Präsidentin vom 18. Juni 2026
Bericht der Vorsitzenden der Steuerungsgruppe und Beratung über das weitere Verfahren
16:00 Uhr bis 16:20 Uhr
3. Tödliche Gewalttat an der Docemus-Schule in Gosen-Neu Zittau – Sachstand zum Polizeieinsatz und zu den Ermittlungen (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(16:20 Uhr bis 16:40 Uhr)
4. Stand des neuen Schuljahres 2026 / 27
in Verbindung damit:
Bericht zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung (Berichtsbitte des MBJS)
und
Bericht des MBJS zum Schuljahresbeginn 2026 / 2027 (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(16:40 Uhr bis 17:20 Uhr)
5. Digitalisierung an Schulen (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht zur aktuellen Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(17:20 Uhr bis 17:40 Uhr)
6. Sachstand zum Wahlpflichtfach „Feuerwehrunterricht“ / „Feuerwehr macht Schule“ (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(17:40 Uhr bis 18:00 Uhr)
7. Sachstand zu angeblichen Bund-Länder-Plänen betreffend beabsichtigte Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe sowie zur Einstellung der Finanzierung der Schulbegleitung für Kinder mit (drohenden) Behinderungen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(18:00 Uhr bis 18:20 Uhr)
8. Vorgänge rund um die Aufnahme der Grundschule Bestensee in das Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ im Juni dieses Jahres (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(18:20 Uhr bis 18:40 Uhr)
9. Derzeitiger Investitionsbedarf im Bereich der Bildungsinfrastruktur (Krippen/Kitas, Schulen und Horte) (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(18:40 Uhr bis 19:00 Uhr)
10. Situation in der Kindertagespflege in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(19:00 Uhr bis 19:20 Uhr)
11. Mutmaßliche verbale Entgleisungen eines Lehrers und einer Sozialpädagogin gegenüber einer Schülerin in der Oscar-Kjellberg-Oberschule in Finsterwalde (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(19:20 Uhr bis 19:40 Uhr)
12. Verschiedenes
12.1 Informationsreise des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Verständigung und ggf. Beschlussfassung
12.2 Terminplan für die Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2027 / 2028
Kenntnisnahme
12.3 Sitzungstermine des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport für das Jahr 2027 (Neudruck)
Kenntnisnahme
(Ab 19:40 Uhr)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussabjs@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1174 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.