17. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Bürokratieabbau im Fachbereich Justiz und Digitalisierung
1.1 Vorstellung der „Digital Strategie“ und Sachstandsbericht des MdJD zum Umgang mit den Vorschlägen vom 21.07.2025
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Digitalisierung
1.2 Aktueller Sachstand und geplante Vorhaben
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Digitalisierung
1.3 Fachgespräch zum Bürokratieabbau im Fachbereich Justiz
2. Bürokratieabbau im Fachbereich Tourismus und Gastronomie
2.1 Sachstandsbericht des MWEKE zum Umgang mit den Vorschlägen vom 13.03.2026 sowie weitere geplante Maßnahmen in diesen Bereichen
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa mit Ergänzungen des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
2.2 Fachgespräch zum Bürokratieabbau im Fachbereich Gastronomie
3. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschussbuerokratieabbau@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1166 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.