Ausschuss berät über Bürokratieabbau in Justiz und Gastronomie

Potsdam, 7. Oktober 2026. Der Sonderausschuss Bürokratieabbau des Landtages beschäftigt sich am Freitag ab 10.00 Uhr in zwei Fachgesprächen mit dem Bürokratieabbau in den Bereichen Justiz und Gastronomie. Die Sitzung wird im Livestream auf der Website des Landtages übertragen und für die Mediathek aufgezeichnet.

Der Sonderausschuss soll alle Themen im Zusammenhang mit dem Bürokratieabbau im Land Brandenburg bearbeiten, um diesen parlamentarisch zu begleiten und Transparenz zu fördern. Zum ersten Fachgespräch zum Thema Justiz sind folgende Gäste eingeladen:

• Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg;
• Matthias Deller, Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts;
• Prof. Dr. Björn Steinrötter, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, IT-Recht und Medienrecht, Universität Potsdam.

Anschließend beschäftigt sich der Sonderausschuss in einem zweiten Fachgespräch mit dem Thema Bürokratieabbau in der Gastronomie. Dazu sind die folgenden Gäste eingeladen:

• Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg;
• Sebastian Riesner, Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Region Berlin-Brandenburg;
• Dr. Christian Herzog, Industrie- und Handelskammern Brandenburg;
• Olaf Lücke, Deutscher Hotel- und Gaststättenverband, Landesverband Brandenburg;
• Olaf Bechert, Tourismusverband Brandenburgische Seenplatte;
• Malte Voigts, Hof Kremmen GmbH.

Bürgerinnen und Bürger können als Gäste an der Sitzung teilnehmen und werden gebeten, sich bis zum Vortag anzumelden unter Tel. 0331 966-1166 oder per Mail an sonderausschussbuerokratieabbau@landtag.brandenburg.de

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 17. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau - Landtag Brandenburg

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die Aufzeichnung des Ausschusses ist am Folgetag in der Mediathek abrufbar: Mediathek – Landtag Brandenburg