Fachausschüsse beraten unter anderem über Haushalt 2023/24
Potsdam, 17. Oktober 2022. In dieser Woche tagen im Landtag mehrere Ausschüsse. Neben Fachthemen steht dabei auch der Landeshaushallt für die Jahre 2023 und 2024 im Fokus. Der Regierungsentwurf dazu wurde vergangene Woche im Plenum in 1. Lesung beraten, nun diskutieren die Fachausschüsse über Änderungsbedarf in ihren jeweiligen Themengebieten. Im Dezember soll das Parlament das Haushaltsgesetz verabschieden.
Die öffentlichen Ausschusssitzungen werden im Livestream übertragen.
Montag
14:00 Uhr: Im Berliner Abgeordnetenhaus tagen der Hauptausschuss des Landtages und der Ausschuss des Abgeordnetenhauses für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien in gemeinsamer Sitzung. Geplant sind Anhörungen zum Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien und zum rbb-Staatsvertrag. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Abgeordnetenhauses übertragen: https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschuss
Dienstag
14:00 Uhr: Petitionsausschuss. Die Sitzung ist nichtöffentlich und wird nicht übertragen.
Mittwoch
09:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Auf der Tagesordnung steht u.a. eine Anhörung zur Neuregelung des Betreuungsausführungsrechts.
10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales.
11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz.
15:00 Uhr: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landtages mit dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung des Abgeordnetenhauses von Berlin im Plenarsaal des Landtages. In einer Anhörung geht es um die Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg. Die Sitzung wird im Livestream auf der Website des Landtages übertragen.
Donnerstag
10:00 Uhr: Rechtsausschuss. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Anhörungen zur Änderung des Brandenburgischen Richtergesetzes und zur Neuregelung der allgemeinen Beeidigung von Dolmetscherinnen und Dolmetschern sowie der Ermächtigung von Übersetzerinnen und Übersetzern.
10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen.
13:00 Uhr: Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport befasst sich in Fachgesprächen u.a. mit der Situation in den Sportvereinen in Krisenzeiten, dem Förderprogramm Initiative Sekundarstufe I und der Lehrermodellrechnung.
Alle Ausschusssitzungen einschließlich Tagesordnungen finden sich hier: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen
Die Livestreams sind hier abzurufen: Livestreams - Landtag Brandenburg
