Fachgespräche zu Bürokratieabbau bei Genehmigungen und Bildung

Potsdam, 11. Dezember 2025. Der Sonderausschuss Bürokratieabbau des Landtages Brandenburg führt am Freitag ab 10 Uhr zwei Fachgespräche durch. Zu Beginn der Sitzung befassen sich die Abgeordneten mit dem behördlichen Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Im zweiten Fachgespräch geht es um den Bürokratieabbau im Bildungswesen. Die Sitzung wird im Livestream auf der Webseite des Landtages übertragen und zum späteren Abruf in der Mediathek aufgezeichnet.

Fokus im ersten Fachgespräch ist das Thema „Bürokratieabbau bei BImSch-Verfahren“. Darunter versteht man ein behördliches Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die schädliche Umwelteinwirkungen verursachen können. Das Verfahren schützt Mensch und Umwelt durch die Prüfung, ob die Anlagen die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Zum Fachgespräch sind folgende Gäste eingeladen:

• Josephine Bowe, Landkreistag Brandenburg;
• Dorit Köhler, Industrie- und Handelskammer Cottbus;
• Dr. Maria Marquardt, Net Zero Valley Lausitz;
• Nils Busch-Petersen, Handelsverband Berlin-Brandenburg. 

Im zweiten Fachgespräch befassen sich die Abgeordneten mit dem Bürokratieabbau im Bildungswesen. Dazu sind folgende Gäste eingeladen:

• Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg;
• Franziska Schumann, Landkreistag Brandenburg;
• Andreas Körner-Steffens, Industrie- und Handelskammer Potsdam;
• Günther Fuchs, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Landesverband Brandenburg;
• Alexander Lipp, Brandenburgischer Pädagogen-Verband (BPV);
• Helmut Seifen, Ehemaliges Mitglied des Landtages Nordrhein-Westfalen und Schulleiter a.D.;
• Cornelia Zielke, PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH;
• Denise Sommer, Grundschulverband e. V. – Landesverband Brandenburg.

Bürgerinnen und Bürger können als Gäste an der Sitzung teilnehmen und werden gebeten, sich bis zum Vortag anzumelden unter Tel. 0331 966-1119 oder per Mail an sonderausschussbürokratieabbau@landtag.brandenburg.de.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier:
10. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau - Landtag Brandenburg

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: 
10. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau - Landtag Brandenburg

Die Aufzeichnung des Ausschusses ist am Folgetag in der Mediathek abrufbar: Mediathek - Landtag Brandenburg