Finanzausschuss berät in Sondersitzung über Haushalt

Potsdam, 9. Oktober 2026. In einer Sondersitzung berät der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages am Montag über Begleitgesetzte zum geplanten Etat für Brandenburg. Die Sitzung wird im Livestream auf der Website des Landtages übertragen und für die Mediathek aufgezeichnet.

Ab 10 Uhr befassen sich die Mitglieder des Ausschusses zunächst mit dem Haushaltsbegleitgesetz (Drucksache 8/3335) zum Haushaltsplan für 2027 und 2028, den die Landesregierung vorgelegt hat und der nach weiteren Beratungen in den Fachausschüssen im Dezember vom Plenum verabschiedet werden soll. Die Anhörung gliedert sich in mehrere Themenkomplexe: Kita-Qualität und -Finanzierung, Ausbildungs- und Sportförderung; Universitätsmedizin und Finanzierung der Medizinische Universität Lausitz - Carl Thiem sowie Betreuungsvereine und soziale Betreuungsinfrastruktur; Wasserentnahme, Landwirtschaft und Bergbau; Kommunale Strukturen und kommunaler Mehrbelastungsausgleich sowie Schuldenbremse, strukturelle Kreditaufnahme und Investitionsbank des Landes (ILB). Im Anschluss berät der Ausschuss in einer weiteren Anhörung über die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (Drucksache 8/3323).  Als Anzuhörende sind Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, von Wirtschafts- und Sozialverbänden sowie Wissenschaftler eingeladen.

Bürgerinnen und Bürger können als Gäste an der Sitzung teilnehmen und werden gebeten, sich bis zum Vortag anzumelden unter Tel. 0331 966-1176 oder per Mail an ausschussahf@landtag.brandenburg.de

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 24. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Landtag Brandenburg

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die Aufzeichnung des Ausschusses ist am Folgetag in der Mediathek abrufbar: Mediathek – Landtag Brandenburg