Gemeinsames Fachgespräch zweier Ausschüsse zum Maßregelvollzug

Symbolbild Rechtsausschuss
Potsdam, 9. März 2021. Der Rechtsausschuss und der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz führen am Donnerstag ein gemeinsames Fachgespräch zum Thema „Maßregelvollzug im Land Brandenburg“ durch. Beim Maßregelvollzug handelt es sich um eine freiheitsentziehende Unterbringung psychisch kranker oder suchtkranker Straftäter. Es geht dabei einerseits darum, die Untergebrachten zu befähigen, künftig in der Gesellschaft ein Leben in sozialer Verantwortung ohne Straftaten führen zu können, und andererseits darum, die Allgemeinheit vor weiteren Straftaten durch eine sichere Unterbringung zu schützen. Die eigentliche Durchführung des Maßregelvollzugs obliegt grundsätzlich dem für Gesundheit zuständigen Ministerium, die begleitenden staatsanwaltschaftlichen sowie gerichtlichen Maßnahmen und Entscheidungen dem Justizbereich.

Durch das gemeinsame Fachgespräch soll den beiden Ausschüssen eine fachübergreifende Bewertung der aktuellen Lage des Maßregelvollzugs in Brandenburg ermöglicht werden. Der Rechtsausschuss tagt aufgrund der Corona-Pandemie in Form einer Videokonferenz; die Sitzung kann über die Website des Landtages live verfolgt werden. Am Fachgespräch werden folgende Gäste teilnehmen: 

  • Ingolf Piezka, Chefarzt der Klinik für Forensische Psychiatrie des Asklepios Fachklinikums Brandenburg;
  • Thomas Loos, Chefarzt der Klinik für Forensische Psychiatrie am Martin-Gropius-Krankenhaus Eberswalde;
  • Prof. Dr. med. Martin Heinze, Chefarzt an der Hochschulklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Medizinischen Hochschule Brandenburg;
  • Prof. Dr. Jürgen L. Müller, Vorstandmitglied der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde e. V.;
  • Rechtsanwalt Dr. jur. Sven-U. Burkhardt, Vertretungsprofessor an der FH Dortmund (Fachbereich Angewandte Sozialwissenschaften) und Mitarbeiter des Strafvollzugsarchivs.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung finden sie hier: Sitzungstermine der Auschüsse

Der Livestream kann hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg