Hauptausschuss berät über Änderung des Fraktionsgesetzes

Potsdam, 4. März 2026. In einer Sondersitzung befasst sich der Hauptausschuss des Landtages am Donnerstag ab 13 Uhr mit dem Gesetzentwurf des fraktionslosen Abgeordneten André von Ossowski zur Änderung des Fraktionsgesetzes. Die Sitzung wird im Livestream auf der Website des Landtages übertragen und für die Mediathek aufzeichnet.

Zu der Anhörung zum Gesetzentwurf des Abgeordneten André von Ossowski (fraktionslos) zur Änderung des Fraktionsgesetzes (Drucksache 8/2281) sind folgende Gäste eingeladen:

• Steffen Iwers, Parlamentarischer Beratungsdienst des Landtages Brandenburg;
• Dr. Thorsten Ingo Schmidt, Universität Potsdam - Lehrstuhl für Öffentliches Recht;
• Tobias Schröter, Dombert Rechtsanwälte.

Bürgerinnen und Bürger können als Gäste an der Sitzung teilnehmen und werden gebeten, sich bis zum Vortag anzumelden unter Tel. 0331 966-1168 oder per Mail an hauptausschuss@landtag.brandenburg.de

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 19. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Hauptausschusses - Landtag Brandenburg

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die Aufzeichnung des Ausschusses ist am Folgetag in der Mediathek abrufbar: Mediathek – Landtag Brandenburg