Plenum befasst sich mit digitaler Gewalt und Benzinpreisanstieg

Potsdam, 20. April 2026. Der Landtag Brandenburg kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Die Debatten werden live auf der Webseite des Landtages übertragen. Interessierte Besucherinnen und Besucher können die Sitzungen nach vorheriger Anmeldung auch vor Ort verfolgen. Für den Zutritt zum Landtag muss ein amtlicher Lichtbildausweis vorgezeigt und für den Aufenthalt im Landtagsgebäude an der Pforte hinterlegt werden.

Die 32. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Keine Toleranz bei digitaler Gewalt – Schutzlücken schließen, Prävention ausbauen und Strafverfolgung konsequent durchführen“ (Drucksache 8/2675) auf Antrag der SPD-Fraktion. Im weiteren Verlauf der Sitzung befasst sich das Plenum mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU zur Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen im Taxi- und Mietwagengewerbe sowie einem Antrag der AfD-Fraktion, in dem die Aufhebung von EU-Sanktionen gegen EU-Bürger und Bürger assoziierter Staaten thematisiert wird.

Am Donnerstag, den 23. April 2026 beginnt die 33. Sitzung des Landtagsplenums um 9:30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Spritpreise auf dem Höchststand – Folgen und Lösungen für Brandenburg“ (Drucksache 8/2670), turnusgemäß beantragt von der AfD-Fraktion. Des Weiteren beraten die Abgeordneten über einen Antrag der Fraktionen SPD und CDU zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit sowie einem Antrag der BSW-Fraktion zur Einführung eines Tariftreuegesetzes für Brandenburg.

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg