Sondersitzung im Ausschuss zum Haushaltsbegleitgesetz

Potsdam, 10. Juni 2025. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages führt an diesem Donnerstag in einer Sondersitzung ab 9 Uhr eine weitere Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 (Drucksache 8/746), insbesondere zur Novellierung der Landeshaushaltsordnung, durch. Die Sitzung wird im Livestream auf der Webseite des Landtages übertragen und zum späteren Abruf in der Mediathek aufgezeichnet.

Das Plenum hatte das Haushaltsbegleitgesetz in seiner April-Sitzung zur weiteren Beratung an den Haushaltsausschuss überwiesen. Mit dem Gesetz soll festgelegt werden, welche Mittel den einzelnen Ressorts in diesem und dem kommenden Jahr zur Verfügung stehen. Folgende Anzuhörende sind eingeladen:

• N.N., Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung;
• Dr. Jens Boysen-Hogrefe, Kiel Institut für Weltwirtschaft;
• Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg;
• Tom Krebs, Professur für VWL, Makroökonomik und Wirtschaftspolitik, Universität Mannheim;
• Holger Obermann, Landkreistag Brandenburg;
• Dr. Henning Tappe, Professur für Öffentliches Recht, deutsches und internationales Finanz- und Steuerrecht, Universität Trier.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 10. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Landtag Brandenburg

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die Aufzeichnung des Ausschusses ist am Folgetag in der Mediathek abrufbar: Mediathek - Landtag Brandenburg