Drucksachen

Drucksachen des Landtages BrandenburgDrucksachen des Landtages Brandenburg

Informationen zum käuflichen Bezug von Drucksachen und Plenarprotokollen

Alle Drucksachen des Landtages können in der Geschäftsstelle käuflich erworben werden.

Der Abgabepreis für den Dauerbezug von Landtagsdrucksachen beträgt pro Jahr:

  •  für Landtagsdrucksachen gemäß § 1 Abs. 1 Nummer 1–5 205,- Euro
  •  für Plenarprotokolle, Verhandlungspunkte und Beschlüsse 240,- Euro
  •  Gesamt 445,- Euro

Das Porto wird beim Dauerbezug pauschal mit 46,- Euro pro Jahr festgesetzt. Der Abgabepreis für den Einzelbezug beträgt 0,05 Euro je Seite zuzüglich Versandkosten. Plenarprotokolle werden zum Selbstkostenpreis abgegeben.

Für die Anfertigung von Kopien wird ebenfalls ein Abgabepreis
von 0,05 Euro je Seite berechnet.

Die Geschäftsstelle des Landtages ist Montag bis Donnerstag von 7.30–16.00 Uhr und Freitag von 7.30–15.00 Uhr geöffnet.

Informationen zum Bezug des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Brandenburg

Die vom Landtag Brandenburg verabschiedeten Gesetze werden im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I – Gesetze – veröffentlicht und somit verkündet. 

Aufgrund des Brandenburgischen Ausfertigungs- und Verkündungsgesetzes vom 18. Dezember 2009 (GVBl.I S.390) sind die Ausgaben des amtlichen Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Brandenburg ab dem 6. November 2009 als PDF-Dateien abrufbar unter:

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Datenbankzugriff auf verkündete Gesetze und Verordnungen)

Die bis dahin in Papierform erschienenen Ausgaben des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Brandenburg werden als Service in einer nichtamtlichen Version dort im Bereich „Brandenburgisches Landesrecht“ ebenfalls angeboten.

Für jedermann besteht außerdem die Möglichkeit der Einsichtnahme in Sammlungen nichtamtlicher Papierausgaben des Gesetz- und Verordnungsblattes bei den Amtsgerichten des Landes Brandenburg. Bei den Gemeinden soll das Gesetz- und Verordnungsblatt in elektronischer Form ebenfalls zur Einsichtnahme bereitgehalten werden; dort sollen gegen Erstattung der dadurch entstehenden Kosten auch Ausdrucke angefertigt werden.

Auf Wunsch können Ausdrucke des amtlichen Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Brandenburg gegen Entgelt als Einzelausgabe oder im Abonnement bei der Brandenburgischen Universitätsdruckerei und Verlagsgesellschaft, Karl-Liebknecht-Straße, 14476 Golm, Tel.: 0331-5689-0, E-Mail: bestellung@bud-potsdam.de, bezogen werden.

Kontakt

Landtag Brandenburg
Geschäftsstelle
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: (0331) 966-0
Fax: (0331) 966-1210