Termin
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Zum Stand der Mukoviszidose-Erkrankung im Land Brandenburg: Aufklärung, Verbreitung und Unterstützung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Öffentliches Fachgespräch
*2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
*2.1 Beantwortung der Landesregierung der Kleinen Anfrage 707 mit dem Titel "Nachfrage zur Kleinen Anfrage 588 - Interessenbekundung am Transformationsfonds und Anträge für Leistungsgruppen mit Bezug zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) im Land Brandenburg" (DS 8/2061) und offene diesbezügliche Fragen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
*3. Umsetzung des Landtagsbeschlusses Drucksache 8/680(ND)-B „Nachbarschaftshilfe – Entlastungsbetrag unbürokratisch nutzen als Angebot für pflegebedürftige Menschen“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
4. Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes mit Blick auf die stationäre und ambulante medizinische Versorgung und die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
5. Cybersicherheit und Resilienz der Krankenhäuser im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Die Zukunft der zahnärztlichen Versorgung bei Jung und Alt in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Hausärztemangel im Land Brandenburg: Aktuelle Lage und Lösungsansätze (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. Vorstellung des Kinder- und Jugendgesundheitsberichts des Landes Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
8. Protestschreiben gegen die Einstellung der Finanzierung von Hilfsgruppen für Angehörige von Suchtkranken, Position und geplantes Agieren der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Unterstützung für Angehörige von Suchtkranken: Einstellung der Förderung für Angehörigengruppen von Suchtkranken zum 31.12.2025 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
9. Diskussionsstand der Besprechungen der Länder zur Überarbeitung ihrer Gesetze für psychisch Kranke und deren Unterbringung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
10. Sachstand der Schwangerschafts(konflikt)beratungsstellen in Brandenburg und Erfahrungen zu Online-Angeboten (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
11. Projekte für Frauen bedroht: Fehlende Zuwendungsbescheide für Koordinierungsstelle des NbF e. V. und KIKO Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
12. Verschiedenes
12.1 Hilfe für Alleinerziehende im Land Brandenburg: Finanzielle Situation der SHIA e. V.-Geschäftsstelle und Auflösung des VAMV-Landesverbandes Brandenburg e. V. zum 31.12.2025 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
12.2 Zur aktuellen Situation der rechtlichen Betreuung im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
12.3 Verständigung über die Durchführung eines Fachgespräches zum Thema: „Gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen der Rheumatologie in Brandenburg: Aufklärung, Unterstützung, Versorgung, Nachwuchsgewinnung, Weiterbildungsmöglichkeiten und digitale Vernetzung" (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Verständigung und Beschluss
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlichsind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream
über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.