Termin

10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion, Drucksache 8/1970

Öffentliche Anhörung

2. Gesetz zur Aufhebung von Rechtsvorschriften im Bereich des gebäudebezogenen Energieeinsparrechts, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 8/1942

Erste Beratung (Verständigung über das weitere Verfahren)

3. Stopp der Novellierung der Bauordnung durch die Staatskanzlei – Hintergründe, aktueller Sachstand und Ausblick zum weiteren Verfahren (auf Antrag der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Gesetzentwurf für ein Viertes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

und

Zeitliche Planung der Landesregierung zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung und Berücksichtigung der Konzentrationswirkung (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und Verständigung über das weitere Verfahren

4. Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens zur Ortsumfahrung Ahrensfelde B 158 – Aktueller Sachstand, Ausblick, Dauer und Hintergründe (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Serviceangebot, Kundenzufriedenheit und Sicherheit am Flughafen BER (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung, Beschlussfassung über eine Einladung der FBB GmbH

6. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.