Termin
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Fachgespräch zur Zukunft des Handwerks in Brandenburg – Herausforderungen bei der Fachkräftesicherung, der Ausbildung, der Betriebsentwicklung und -nachfolge sowie Chancen der digitalen Transformation und Innovationsmotor
(auf Antrag der SPD-Fraktion und BSW-Fraktion)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Aktivitäten der Landesregierung zur Umsetzung von CCS- und CCU-Technologien in Brandenburg - Regulatorik und Anwendung
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
3. Aktueller Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klima-schutz zur GRW-Förderung
(Beschluss des AWAEK vom 12.11.2025)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Erhalt der Kraftwerksinfrastruktur bzw. zu deren zeitnaher Neuerstellung zur Sicherung der Grundlastfähigkeit der Stromversorgung
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Unterstützung der Entfaltung der wirtschafts- und regionalpolitischen Potentiale des Flughafens Neuhardenberg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Film- und Medienwirtschaft Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion und BSW-Fraktion)
in Verbindung damit:
Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema: „Situation der Filmwirtschaft in Brandenburg und Bedingungen zur Sicherstellung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit derselben“
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Studie „GastroZukunft Brandenburg“
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)
8.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Perspektive und Arbeitsplatzsicherheit des Unternehmens Alstom am Standort Hennigsdorf
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Möglichkeiten des Einsatzes von CCS- und CCU-Technologien bei CEMEX in Rüdersdorf vor dem Hintergrund konzerninterner Zielsetzungen bis 2027
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation des LEIPA Werks Schwedt
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur langfristigen Perspektive und Arbeitsplatzsicherheit des Riva-Stahlwerks in Hennigsdorf
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8.5 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Perspektive und Arbeitsplatzsicherheit von SWISS KRONO Deutschland am Standort Heiligengrabe
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8.6 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Perspektive und Arbeitsplatzsicherheit von Märkische Faser GmbH in Premnitz sowie zu frühzeitigen Interventionsmöglichkeiten
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8.7 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Schließung von GMB Glasmanufaktur Brandenburg GmbH in Tschernitz und zu den Gründen der gescheiterten Rettung
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8.8 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Nachnutzung der ehemaligen Liegenschaften des Windkraftherstellers Vestas durch SVolt
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
9. Verschiedenes
9.1 Beschlussfassung über das Programm der Ausschussreise 2026
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.