Termin

12. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Grußworte

1.1 Landrat Alexander Ebert, Landkreis Oberspreewald-Lausitz/Wokrejs Górne Błota-Łužyca

1.2 Bürgermeister Andreas Pfeiffer, Stadt Senftenberg/Zły Komorow

1.3 Martin Wolf, Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg

2. Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

3. Tourismus als nachhaltiger Motor für die Region

Fachgespräch

4. Sachstand des CHESCO-Projekts – messbare Ergebnisse und regionale Wirkung (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur

5. Nichtansiedlung von Altech (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

6. Ansiedlungspläne im Lausitz Science Park – Sachstand zu den Investorenplänen von Genoptic (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

7. Investorenrückzüge – nicht realisierte Industrieansiedlungen und Standorthemmnisse im Lausitzer Strukturwandel seit Inkrafttreten des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

8. Sachstand zum Cottbuser Ostsee – Bericht zum Planungsstand für die langfristige Nachnutzung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

9. Verschiedenes

9.1 Arbeitsplanung 2026 – Planung der nächsten Sitzungen

9.2 Planung der Sitzung am 2. Oktober 2026

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1158 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erfor-derlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.