Termin

13. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Grußworte

1.1 Manuela Mahnke, Amtsdirektorin Amt Döbern-Land/Derbno-Kraj

1.2 Rainer Riedel, ehrenamtlicher Bürgermeister Gemeinde Neiße-Malxetal/Dolina Nyse a Małkse

1.3 Nancy Sauer, Direktorin EVTZ Geopark Muskauer Faltenbogen/EUWT Geopark Łuk Mużakowa

2. Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

in Verbindung damit:

Aktueller Stand der Imagekampagne

und

Aktueller Stand zur Zusammenarbeit der WRL mit Konin

Bericht der Staatskanzlei
Dazu eingeladen: Vertreter der WRL

3. Sachstand zu Fördermittelanträgen, -bewilligungen und -auszahlungen an die Wilde Möhre (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht der Staatskanzlei

4. Transnationale Zusammenarbeit

Fachgespräch

5. Sachstand zu Unternehmensansiedlungsplänen im Net Zero Valley Lausitz (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

6. Wasserdargebot im Flusssystem Spree und die Folgen eines frühzeitigeren Endes der Braunkohleförderung (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucher-schutz

7. Verschiedenes

7.1 Planung der Sitzung am 13. November 2026

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1163 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass am Tagungsort begrenzt Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.