Termin
14. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz
Tagesordnung
1. Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess
Bericht der Staatskanzlei
2. Beteiligung im Strukturwandel
Fachgespräch
3. Wasserdargebot im Flusssystem Spree und die Folgen eines frühzeitigeren Endes der Braunkohleförderung (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
4. Bergbaufolgelasten statt Strukturwandel: Sanierungszustand, Langzeitkosten und Finanzierungsrisiken der Lausitzer Bergbaufolgeseen (auf Antrag der AfDFraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Kommunale Wärmeplanung in der Lausitz: Wirtschaftliche Eigenständigkeit
der Stadtwerke oder wachsende Kostenrisiken durch politische Vorgaben? (auf
Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa
6. Gaskraftwerke: Bericht zur Umrüstungsstrategie der LEAG (auf Antrag der AfDFraktion)
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa
7. Verschiedenes
7.1 Arbeitsplanung 2027
7.2 Planung der Sitzung am 4. Dezember 2026
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschusslau-sitz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1163 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutritts-kontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstaus-weis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erfor-derlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sit-zung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.