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14. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Bitte beachten Sie dazu die Datenschutzerklärung des Landtages Brandenburg.

1. Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

2. Beteiligung im Strukturwandel

Fachgespräch

3. Wasserdargebot im Flusssystem Spree und die Folgen eines frühzeitigeren Endes der Braunkohleförderung (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

4. Bergbaufolgelasten statt Strukturwandel: Sanierungszustand, Langzeitkosten und Finanzierungsrisiken der Lausitzer Bergbaufolgeseen (auf Antrag der AfDFraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Kommunale Wärmeplanung in der Lausitz: Wirtschaftliche Eigenständigkeit
der Stadtwerke oder wachsende Kostenrisiken durch politische Vorgaben? (auf
Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

6. Gaskraftwerke: Bericht zur Umrüstungsstrategie der LEAG (auf Antrag der AfDFraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

7. Verschiedenes

7.1 Arbeitsplanung 2027

7.2 Planung der Sitzung am 4. Dezember 2026