Termin
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Vorstellung von Varianten und der nächsten Schritte zum Ausbau der Strecke Berlin–Frankfurt (Oder) unter Berücksichtigung des Ausbaus der A 12 (aufgrund Ausschussverständigung in der 15. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie
Fachgespräch mit Vertretern der DB AG, der DB InfraGO AG sowie der Autobahn GmbH
2. Niederbarnimer Eisenbahn: betriebliche Situation und Weiterentwicklung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs
3. Streit um die Finanzierung der Trassenpreise – Sachstand und künftige Situation des Regionalverkehrs in Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Verzögerungen der Bauarbeiten an der Lehrter-Stammbahn (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Sachstand zur Änderung des Brandenburger Flächenzielgesetzes bzw. Schaffung eines neuen Landesgesetzes zur Berücksichtigung von Bauleitplänen zusätzlich zu Vorranggebieten bei der Feststellung des Flächenziels für Windenergieanlagen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Verschiedenes
6.1 Sitzungsplan für das Jahr 2027
Kenntnisnahme
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.