Livestream

17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Bitte beachten Sie dazu die Datenschutzerklärung des Landtages Brandenburg.

Entwurf der Tagesordnung

1. Bericht zu aktuellen Entwicklungen in Bezug auf das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen und zu den Auswirkungen der vorläufigen Anwendung in den Mitgliedstaaten

Fachgespräch mit Herrn Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel (per Video zugeschaltet)

2. Aktuelles

2.1 Aktueller Stand zum künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

2.2 Dienstreise nach Japan und Treffen mit dem Gouverneur der Präfektur Saitama

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

2.3 Ergebnisse der 101. Sitzung der Europaministerkonferenz am 11. und 12. November 2026 in Brüssel

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

2.4 Ergebnisse der 173. Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14. Oktober 2026

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027 / 2028 - HG 2027 / 2028)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3334 (2. Neudruck) vom 02.09.2026

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2026 bis 2030
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/3360 vom 08.09.2026

abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme

5. 51. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) vom 27. bis 29. Oktober 2026

Bericht des brandenburgischen Mitglieds des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas

6. Entwicklungszusammenarbeit und globale Verantwortung: Bericht zu den Herausforderungen und Perspektiven anlässlich der Eröffnung der 68. Spendenaktion Brot für die Welt

Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

7. Antrag auf Durchführung eines Vor-Ort-Termins des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Beschlussfassung über die Durchführung eines Vor-Ort-Termins (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

8. Verschiedenes