Termin

19. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Sachstandsbericht des MWFK zum Umgang mit den Vorschlägen vom 17.04.2026

Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur

2. Bürokratieabbau im Fachbereich Vereinswesen

2.1 Aktueller Sachstand und geplante Vorhaben

Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, des Ministeriums der Finanzen sowie des Ministeriums der Justiz und für Digitalisierung

2.2 Fachgespräch

3. Sachstandsbericht des MIL nach einem Jahr zum Bürokratieabbau

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Sachstandsbericht des MASGZ zum Umgang mit den Vorschlägen vom 12.06.2026

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

5. Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Staatsmodernisierung im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3477 vom 30.09.2026

und

Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/3505 vom 06.10.2026

Beratung (ggf. abschließend)

6. Planung einer möglichen gemeinsamen Informationsreise mit dem Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz im Jahr 2027

7. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschussbuerokratieabbau@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1119 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.