Livestream
19. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau
Entwurf der Tagesordnung
1. Sachstandsbericht des MWFK zum Umgang mit den Vorschlägen vom 17.04.2026
Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur
2. Bürokratieabbau im Fachbereich Vereinswesen
2.1 Aktueller Sachstand und geplante Vorhaben
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, des Ministeriums der Finanzen sowie des Ministeriums der Justiz und für Digitalisierung
2.2 Fachgespräch
3. Sachstandsbericht des MIL nach einem Jahr zum Bürokratieabbau
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Sachstandsbericht des MASGZ zum Umgang mit den Vorschlägen vom 12.06.2026
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
5. Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Staatsmodernisierung im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3477 vom 30.09.2026
und
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/3505 vom 06.10.2026
Beratung (ggf. abschließend)
6. Planung einer möglichen gemeinsamen Informationsreise mit dem Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz im Jahr 2027
7. Verschiedenes