Termin
20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027 / 2028 - HG 2027 / 2028)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3334 (2. Neudruck) vom 02.09.2026
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2026 bis 2030
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/3360 vom 08.09.2026
Erste Beratung
(13:00 Uhr bis 14:30 Uhr)
2. Demokratiebildung an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(14:30 Uhr bis 14:50 Uhr)
3. Verschiedenes
3.1 Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Aus PISA 2025 lernen: Unterrichtsqualität stärken und erfolgreiche Lernprozesse ermöglichen“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Verständigung und Beschlussfassung
3.2 Neudruck des Sitzungsplanes des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport für das Jahr 2028 (Information der Präsidentin 8 / 131)
Kenntnisnahme
(Ab 14:50 Uhr)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussabjs@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1174 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.