Termin

27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Grußworte

Hierzu eingeladen:
Landrat Lewandowski (Havelland)
Bürgermeister Schreiber (Wustermark)

2. Vorstellung des Güterverkehrszentrums Berlin West Wustermark (GVZ Wustermark)

Vorstellung durch Bürgermeister Schreiber (Wustermark)

3. Fachgespräch zur Förderung und Ausweitung des Schienengüterverkehrs im Land Brandenburg

Öffentliches Fachgespräch

4. Gesetz zur Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden im Land Brandenburg (Brandenburgisches Windenergieanlagenabstandsgesetz – BbgWEAAbG)
Gesetzentwurf (LReg) Drucksache 7/4559 vom 22.11.2021

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

5. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Verweigerung der Zulassung von Fahrzeugen bei rückständigen Gebühren und Auslagen
Gesetzentwurf (LReg) Drucksache 7/5275 vom 17.03.2022

Verständigung über das weitere Verfahren, ggf. Beschluss über die Durchführung einer Anhörung (vorbehaltlich der Überweisung)

6. Sechstes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Gesetzentwurf (LReg) Drucksache 7/5494 vom 03.05.2022

Verständigung über das weitere Verfahren, ggf. Beschluss über die Durchführung einer Anhörung (vorbehaltlich der Überweisung)

7. Funktionsfähigkeit der Tesla-Gigafactory in Grünheide über die vorhandenen Verkehrsanbindungen im Umfeld (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Vorstellung der 113 in Brandenburg im Jahr 2022 geplanten baulichen Maßnahmen an Bundes- und Landesstraßen durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

9. Handlungsbedarfe, Kooperationsvorhaben, Meilensteine und Ziele des MIL hinsichtlich der Zusammenarbeit 2022 mit Berlin (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

10. Verschiedenes

10.1. Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Mobilität des Berliner Abgeordnetenhauses

Information

10.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Frage der Bodenpreisentwicklung für Wohnbauland im Land Brandenburg

Verständigung und Beschlussfassung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail:
ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1193 anzumelden. Der Zugang zum
Sitzungsort ist barrierefrei. Eine Platzreservierung erfolgt unter Berücksichtigung der Kapazitäten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Die auswärtige Sitzung wird nicht im Livestream des Landtags übertragen.