Termin
33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Fachgespräch zum Thema „Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten“
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 7. Dezember 2022)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die konkrete Ausgestaltung und zeitliche Umsetzung der Hilfen nach dem im Dezember zusammen mit dem Haushalt beschlossenen „Brandenburg-Paket“
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Situation der PCK-Raffinerie in Schwedt
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Integration ausländischer Arbeitskräfte und zur Debatte über ein neues Einwanderungsrecht
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Integration von ukrainischen Geflüchteten in den brandenburgischen Arbeits- und Ausbildungsmarkt
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Gründungsoffensive Brandenburg
(Beschluss des Landtags Brandenburg vom 25.03.2021 „Gründungsoffensive Brandenburg“, Drs. 7/3194-B)
6. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/6363
(Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 - Drucksache 7/3439-B)
7. Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Ergebnissen der Umfrage unter Expert/innen aus Unternehmen, Verbänden und Kammern sowie Politik „Trend Ost“ vom Dezember 2022 des Ostdeutschen Bankenverbandes
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie/der WFBB zum Stand und zu den Risiken der Entwicklung des Industriegebiets am Autobahndreieck Potsdam
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stellenbesetzungsverfahren Besetzung einer Abteilungsleiterstelle
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
11. Verschiedenes
11.1 Protokollkontrolle
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail:
ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.