Termin

34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Austausch mit dem Geschäftsführer der Luftbild Umwelt Planung GmbH, Herrn Gregor Weyer, zum Klimaplan

Fachgespräch

in Verbindung damit:

Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 50 Minuten)

2. Stand der Realisierung und Planung von Solarparks auf landwirtschaftlichen Flächen und Auswirkung dieser Projekte auf den landwirtschaftlichen Bodenmarkt (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

3. Stand der Umsetzung des Landesniedrigwasserkonzepts Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

4. Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

5. Oderausbau (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Düngeverordnung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Aktuelles

7.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Nähere Umstände der Verschrottung und des Recyclings von Automobilen der Tesla-Testproduktion (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

und

Stand der Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 40 Minuten)

7.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Kosten der bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) sowie wirtschaftliche Folgen der ASP für schweinehaltende Betriebe und die Lebensmittelindustrie (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

und

Stand des ASP-Zaunes im Nationalpark Unteres Odertal (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 40 Minuten)

8. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de .
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARSCoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussalauk@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.