Termin
4. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Grußworte (gemäß Festlegung des Ausschusses)
1.1 Landrat Sven Herzberger, Landkreis Dahme-Spreewald
1.2 Amtsleiter Bürger- und Ordnungsamt Thomas Schäfer, Stadt Luckau
2. Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess
Bericht der Staatskanzlei
3. Entwicklung der Innovationsachse Berlin-Lausitz (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Fachgespräch
4. Bericht zum aktuellen Sachstand der Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund bezüglich der Lausitzer Schienenprojekte sowie zur Umsetzung zentraler Verkehrsprojekte im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Glasindustrie Lausitz: Aktueller Sachstand (insbesondere zu Drebkau und Tschernitz) (auf Antrag der CDU-Fraktion)
6. Verschiedenes
6.1 Planung der Sitzung am 4. Juli 2025
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der EMail sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder der TelefonNr. 0331 9661172
anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.