Termin

55. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bericht zur Evaluierung der Beitragsbemessungsverordnung - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 14. Mai 2020 (Drucksache 7/1134-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/8198 vom 08.08.2023

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und

Anhörung

(ca. 140 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

2. Vorstellung der Ergebnisse der Sektorstudie zur Karpfenteichwirtschaft durch Dr. Uwe Brämick vom Institut für Binnenfischerei e. V. (IfB)

Fachgespräch und Auswertung bzw. Stellungnahme des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zu den Ergebnissen der Sektorstudie

(ca. 40 Minuten)

3. Gesetz zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/8676 vom 02.11.2023

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss

(ca. 20 Minuten)

4. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtags-beschlüssen

4.1 Eine klare Zukunft für die Spree - Gesamtstrategie umsetzen und Wasserhaushalt sichern
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/2871-B vom 28.01.2021

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(ca. 20 Minuten)

5. Stopp von Bewilligungen für Vorhaben mit GAK-Finanzierung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Verpflichtende Eintragung in das elektronische Wasserbuch (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Stellungnahme des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Aktueller Stand der Erstaufforstungen zur Kompensation der bisherigen Wald-umwandlungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Tesla-Werkes in Grünheide (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Auswirkungen des Waschbären auf die brandenburgische Avi- und Herpeto-fauna (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Zusammenfassung der wichtigsten inhaltlichen Ziele des MLUK bezüglich der Umsetzung des geplanten Agrarstrukturgesetzes (auf Antrag der Ausschuss-mitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

11. Aktuelles

11.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 10 Minuten)

11.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

12. Verschiedenes

12.1 Durchführung eines Vor-Ort-Termins auf der Grünen Woche am 19.01.2024

Beschlussfassung

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.