Termin
56. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Arbeit der Landschaftspflegeverbände in Brandenburg
Fachgespräch
dazu eingeladen:
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e. V.
Koordinierungsstelle Brandenburg-Berlin
Landeskoordinatorin Petra van Dorsten und Projektmitarbeiterin Kristin Klass
(ca. 40 Minuten)
2. Stand der Erstellung und Umsetzung von FFH- und SPA-Managementplänen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
3. Stand der Bearbeitung der flussgebietsbezogenen Niedrigwasserkonzepte (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
4. Stand und Entwicklung der Zahl unbesetzter Stellen im MLUK und nachgeordneten Behörden (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten
5. Konsequenzen der aktuellen Überschwemmungen von Acker- und Weideland im Bereich des Niederoderbruchs zwischen Bad Freienwalde und Niederfinow bezüglich der dort geplanten Vorhaben zur Renaturierung von Moorstandorten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
6. Ökologische Auswirkungen des Waschbären in Brandenburg im Vergleich zur ursprünglichen Heimat des Waschbären in Nordamerika (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
7. Antrag auf Durchführung eines Fachgespräches zum Bericht „Eine klare Zukunft für die Spree - Gesamtstrategie umsetzen und Wasserhaushalt sichern“ (Drucksache 7/2871-B) am 06.03.2024 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Beschlussfassung
(ca. 20 Minuten)
8. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023 / 2024 (Nachtragshaushalts-gesetz 2024 - NTHG 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9046 vom 10.01.2024
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Verständigung
(ca. 20 Minuten)
9. Aktuelles
9.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 10 Minuten)
9.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
10. Verschiedenes
10.1 Austausch über den Vor-Ort-Termin auf der Grünen Woche am 19.01.2024
(ca. 10 Minuten)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1131
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.