Termin
57. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Konkrete Maßnahmen der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) zur Reduzierung der Verockerung und Sulfatbelastung in Spree und Schwarze Elster
Fachgespräch, dazu eingeladen: Bernd Sablotny und Sven Radigk
(ca. 50 Minuten)
2. Bericht zur Evaluierung der Beitragsbemessungsverordnung - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 14. Mai 2020 (Drucksache 7/1134-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/8198 vom 08.08.2023
Abschließende Beratung
(ca. 30 Minuten)
3. Brandenburger Teichwirtschaften zukunftssicher machen
Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 7/7597 vom 25.04.2023
Abschließende Beratung
(ca. 30 Minuten)
(Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten bis ca. 13.30 Uhr)
4. Wissenschaftliche Forschung in der Agrartechnik in Brandenburg - Vorstellung des ZifoG-Projektes InnoHof durch das Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie e. V. (ATB)
Fachgespräch, dazu eingeladen: Frau Prof. Dr. Barbara Sturm
(ca. 40 Minuten)
5. Bericht der Landesregierung zum Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser in Verbindung mit der Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 16. November 2022 (Drucksache 7/6564-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/9103 vom 19.01.2024
Verständigung zum Verfahren
(ca. 20 Minuten)
6. Erste Änderung der Verordnung zur Durchführung des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg (BbgJagdDV)
Anhörung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz gemäß den Vorschriften des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg (BbgJagdG)
(ca. 20 Minuten)
7. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen
7.1 Umsetzung des brandenburgischen Wolfsmanagements weiter verbessern Beschluss des Landtages - Drucksache 7/2851-B vom 28.01.2021
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
8. Fortschrittsbericht zum Nationalpark Unteres Odertal (gemäß § 7 Absatz 2 des Nationalparkgesetzes Unteres Odertal)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz einschließlich Nationalparkleitung
(ca. 30 Minuten)
9. „Aktion Bumerang“ gegen illegale Müllentsorgung im Land (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
10. Sachstand der Gespräche zwischen der Landesregierung und dem Landesbauernverband zum Bürokratieabbau (auf
Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
in Verbindung damit:
Zusammenfassung des derzeitigen Standes der Vereinbarungen zwischen dem Land Brandenburg und dem Landesbauernverband sowie weiteren agrarpolitischen Verbänden (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
11. Möglichkeiten der Neuansaaten nach Flächenschäden durch niederschlagsbedingte Vernässung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
12. Stand der Bearbeitung von Vorhaben aus der Vorhabenplanung 2023 des MLUK: Nutztierstrategie, Entsiegelungsstrategie, Jagdgesetz, Agrarstrukturgesetz (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
13. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Vorstellung der Arbeit des Naturschutzbeirats (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
Verständigung
(ca. 20 Minuten)
14. Rechtliche Rahmenbedingungen zur Auflösung von Wasserschutzgebieten bzw. zur Herauslösung von Teilgebieten aus einem weiterbestehenden Wasserschutzgebiet (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
15. Gründe dafür, dass das Jagdrecht Gegenstand der Abweichungsgesetzgebung ist, das Bundeswaldgesetz hingegen Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
16. Auswirkungen der Bauernproteste der letzten Wochen auf die Umsetzung bzw. die Weiterentwicklung des Neuen Brandenburger Weges (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
17. Grenzwertüberschreitungen im Abwasser von Tesla (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
18. Aktuelles
18.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 10 Minuten)
18.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
19. Verschiedenes
(ca. 10 Minuten)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1131
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.