Termin
93. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1 Modellprojekt „Spurwechsel“
Öffentliches Fachgespräch
2 Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Positionierung des MSGIV zu neuen Erkenntnissen aus den Niederlanden und mögliche Handlungsableitungen für die Landesregierung (auf Antrag der AfDFraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Aktuelle Lage der Kliniken im Land Brandenburg, insbesondere im Hinblick auf die finanzielle Lange, den Fachkräftemangel und drohende weitere Schließungen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.3 Aktuelle Lage zur Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Land Brandenburg, insbesondere im Hinblick auf Probleme und Lösungsmöglichkeiten seitens des MSGIV/der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 3: ab ca. 13:00 Uhr)
3 Vorstellung des Jahresberichts 2022 / 23 der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. und Vorschau auf das Jahr 2024
Öffentliches Fachgespräch
hierzu eingeladen: Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V., Herr Dr. Christian A. Rumpke
(TOP 4: ab ca. 13:45 Uhr)
* 4 Bericht zum geplanten Umgang mit den durch die Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen übermittelten Ergebnisse des „Familienforums inklusive Bildung und Betreuung“ am 02.12.2023 im Landtag (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
5 Rettungsschwimmer gesucht! Mehr Verantwortung an brandenburgischen Gewässern und Schwimmbädern übernehmen
Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Drucksache 7/7653 (2. Neudruck) vom 02.05.2023
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (federführend)
6 Stand zum Erhalt der Abteilungen HNO- und Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie an der Medizinischen Hochschule Brandenburg (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7 Arbeit der Brandenburger Kontakt- und Beratungsstellen für psychisch Kranke und der Beratungs- und Behandlungsstellen für Suchtkranke (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Suchtprävention im Aufgabenbereich des MSGIV (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8 Aktuelle Situation der Tierheime (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9 Ergebnisse der amtlichen Schlachttier- und Fleischuntersuchungen im Land Brandenburg 2022
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10 Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.