Termin

15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/3735-B

Aufruf erbetener Berichte (gemäß den mit Nummer 1 des Beschlusses bestätigten Festlegungen aus der zugrundeliegenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle [Drucksache 7/3735])

1.1 Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Bericht zum Beitrag Nr. 16 des Jahresberichts (Seite 187)
Nachhaltige Bewirtschaftung der Straßenmeistereien beim Landesbetrieb Straßenwesen: Weit entfernt von energiepolitischen Zielen des Landes

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/6352 (Neudruck)

(hier: Einzelplan 13)

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2022 bis 2026
Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 7/6353

und

Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 7/6354

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Stellungnahme an den AHF)

3. Verschiedenes

3.1 Sitzungsplan für das Jahr 2023

Beschlussfassung (siehe Anlage)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1131 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.