7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

17.09.2020, 13:30 Uhr - 17.09.2020, 20:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1697 vom 22.07.2020

Öffentliche Anhörung

Beschluss zur Durchführung einer weiteren schriftlichen Anhörung

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021) Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (gemäß Ausschussbeschluss vom 20. August 2020)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Stand des B-Plan-Verfahrens Freienbrink-Nord (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

4. Verschiedenes

4.1 Anregungen zum Umgang mit von Bergschäden betroffenen Privatpersonen und Gewerbetreibenden

Schreiben von: Vorsitzende des Petitionsausschusses (20.08.2020)

Verfahren zur Erarbeitung einer Stellungnahme

4.2 Sondersitzung des AIL am 8. Oktober 2020

Beschluss und Tagesordnung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen. Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussail@landtag.brandenburg.de anzumelden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 17.09.2020 [PDF, 643.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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