13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Vorstellung der Arbeit der Lehr- und Versuchsanstalt für Tierzucht und Tierhaltung (LVAT) e. V.
Fachgespräch mit dem Geschäftsführer, Herrn Detlef May
2. Drittes Gesetz zur Änderung des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg und anderer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/2237 vom 23.12.2025
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag (Um Einreichung eventueller Änderungsanträge wird bis zum 03.03.2026, 13.00 Uhr gebeten.)
3. Aktuelles
3.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
4. Aktueller Sachstand zur Verlängerung der Biberverordnung (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5. Neue Bundesvorgaben zur Bekämpfung von Schadnagern (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
6. Sachstand zur geplanten Elbwasserüberleitung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
7. Sicherstellung der mittelfristigen finanziellen Planungssicherheit für die Wasser- und Bodenverbände für Ersatzneubauten, grundhafte Sanierungen, Instandhaltungsmaßnahmen sowie für sonstige Unterhaltungsmaßnahmen von Stauanlagen mit dem Ziel der Ermöglichung einer adäquaten Personal- und Mittelplanung für die Verbände (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
8. Situation bei der einzelbetrieblichen Investitionsförderung im Land Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
9. Zukunft der BVVG-Flächen in Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
10. Vorbereitung und geplante Schwerpunkte der Verbraucherschutzministerkonferenz 2026 (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
11. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.